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Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen in Billafingen in der Kirchstraße

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen in Billafingen in der Kirchstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe der Arbeiten für die Dachsanierung des ehemaligen Hauptschulgebäudes und Installation einer Photovoltaik-Anlage

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beschluss über die Vergabe der Arbeiten für die Dachsanierung des ehemaligen Hauptschulgebäudes und Installation einer Photovoltaik-Anlage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Kanaluntersuchungen in Owingen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Vergabe der Kanaluntersuchungen in Owingen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Schulwegplan Owingen - Beschluss über Verkehrsmaßnahmen in der Hauptstraße, Friedhofstraße und Kreuzstraße

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Schulwegplan Owingen - Beschluss über Verkehrsmaßnahmen in der Hauptstraße, Friedhofstraße und Kreuzstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben, Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie sowie Änderungen an anderen Plankapiteln; hier: Beschluss über die Stellungnahme sowie über die Aufnahme von zwei Gebieten in den Kriterienkatalog der Gemeinde Owingen

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben, Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie sowie Änderungen an anderen Plankapiteln; hier: Beschluss über die Stellungnahme sowie über die Aufnahme von zwei Gebieten in den Kriterienkatalog der Gemeinde Owingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf Einbau von je einem Zimmer im Erd- und Obergeschoss, Änderung der Zugangstreppe und Errichtung eines Vordachs am Hauseingang auf dem Grundstück Flst. Nr. 261/2, Homberg 2, Hohenbodman

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bauantrag auf Einbau von je einem Zimmer im Erd- und Obergeschoss, Änderung der Zugangstreppe und Errichtung eines Vordachs am Hauseingang auf dem Grundstück Flst. Nr. 261/2, Homberg 2, Hohenbodman
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung des Jahresberichts 2023 über die Wasserversorgung der Gemeinde Owingen und Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Erhalt der Quelle Hohefuhren

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vorstellung des Jahresberichts 2023 über die Wasserversorgung der Gemeinde Owingen und Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Erhalt der Quelle Hohefuhren
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich Taisersdorf

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich Taisersdorf
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe verschiedener Straßenbaumaßnahmen sowie der Sanierungsmaßnahmen für das Wirtschaftswege- und Straßensanierungsprogramm 2024

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beschluss über die Vergabe verschiedener Straßenbaumaßnahmen sowie der Sanierungsmaßnahmen für das Wirtschaftswege- und Straßensanierungsprogramm 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderungsbauantrag auf Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. Nr. 76/8, Kapellenweg 11 und 11a, Owingen

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Änderungsbauantrag auf Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. Nr. 76/8, Kapellenweg 11 und 11a, Owingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Fundtiere - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Überlingen e.V. und Erhöhung des jährlichen finanziellen Beitrags an den Tierschutzverein

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Fundtiere - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Überlingen e.V. und Erhöhung des jährlichen finanziellen Beitrags an den Tierschutzverein
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ermächtigung zum Änderungsbeschluss für die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis (ZVBB)

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Ermächtigung zum Änderungsbeschluss für die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis (ZVBB)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Übernahme des Netzbetriebs durch den Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZVBB)

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Übernahme des Netzbetriebs durch den Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZVBB)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Kommunalwahlen 2024 - Beschluss über die Bildung des Gemeindewahlausschusses

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Kommunalwahlen 2024 - Beschluss über die Bildung des Gemeindewahlausschusses
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf Sanierung/Neubau des Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. 440, Simonshofweg 24, Billafingen

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 2
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bauantrag auf Sanierung/Neubau des Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. 440, Simonshofweg 24, Billafingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      2
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf bereits durchgeführte Sanierung des Schuppens/Garage mit geändertem Dachaufbau und Installation einer PV-Anlage sowie Erweiterung der Garage um einen Fahrradraum und Rücknahme des Abstellraums im Dachgeschoss auf den Mindestgrenzabstand auf dem Grundstück Flst. Nr. 221, Happenmühle 68, Hohenbodman

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bauantrag auf bereits durchgeführte Sanierung des Schuppens/Garage mit geändertem Dachaufbau und Installation einer PV-Anlage sowie Erweiterung der Garage um einen Fahrradraum und Rücknahme des Abstellraums im Dachgeschoss auf den Mindestgrenzabstand auf dem Grundstück Flst. Nr. 221, Happenmühle 68, Hohenbodman
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Annahme der im Jahr 2023 eingegangenen Spenden

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschluss über die Annahme der im Jahr 2023 eingegangenen Spenden
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Prognosedaten zur Aufnahme von schutzsuchenden Menschen und kommunale Forderung einer Begrenzungsstrategie zur Steuerung der Migration an den Bund

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Prognosedaten zur Aufnahme von schutzsuchenden Menschen und kommunale Forderung einer Begrenzungsstrategie zur Steuerung der Migration an den Bund
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis DigitalPakt Schule - Bericht zur Umsetzung und Auftrag zur Lieferung und Installation von digitalen Tafeln

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

DigitalPakt Schule - Bericht zur Umsetzung und Auftrag zur Lieferung und Installation von digitalen Tafeln
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0