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Abstimmungsergebnis Neubeschluss der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 01. August 2023

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Neubeschluss der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 01. August 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
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    • Enthalten
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    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubeschluss der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 23. November 2021

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Neubeschluss der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 23. November 2021
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
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    • Enthalten
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    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubeschluss der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 23. November 2021

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Neubeschluss der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 23. November 2021
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
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    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
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Abstimmungsergebnis Neubeschluss der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung vom 15. Dezember 2021 sowie Neubeschluss der 1. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung vom 12. Dezember 2023

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Neubeschluss der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung vom 15. Dezember 2021 sowie Neubeschluss der 1. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung vom 12. Dezember 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubeschluss der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2021 sowie Neubeschluss der 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 22. Februar 2022 sowie Neubeschluss der 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 12. Dezember 2023

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Neubeschluss der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 15. Dezember 2021 sowie Neubeschluss der 1. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 22. Februar 2022 sowie Neubeschluss der 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 12. Dezember 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe der Gewerke für die energetische Sanierung des Mittelbaus vom Kinderhaus St. Nikolaus in Owingen

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beschluss über die Vergabe der Gewerke für die energetische Sanierung des Mittelbaus vom Kinderhaus St. Nikolaus in Owingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
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    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2024/2025 sowie der 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den gemeindeeigenen Kindergärten

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Beschluss über die Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2024/2025 sowie der 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in den gemeindeeigenen Kindergärten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
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    • Enthalten
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    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag des Musikvereins Owingen e.V. auf einen Zuschuss zur Beschaffung von Uniformen

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Antrag des Musikvereins Owingen e.V. auf einen Zuschuss zur Beschaffung von Uniformen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Owingen - Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gesamtkommandanten

Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Freiwillige Feuerwehr Owingen - Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Gesamtkommandanten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen in Billafingen in der Kirchstraße

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschluss über die Vergabe der Straßenbauarbeiten für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen in Billafingen in der Kirchstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe der Arbeiten für die Dachsanierung des ehemaligen Hauptschulgebäudes und Installation einer Photovoltaik-Anlage

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Beschluss über die Vergabe der Arbeiten für die Dachsanierung des ehemaligen Hauptschulgebäudes und Installation einer Photovoltaik-Anlage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Kanaluntersuchungen in Owingen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Vergabe der Kanaluntersuchungen in Owingen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Schulwegplan Owingen - Beschluss über Verkehrsmaßnahmen in der Hauptstraße, Friedhofstraße und Kreuzstraße

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Schulwegplan Owingen - Beschluss über Verkehrsmaßnahmen in der Hauptstraße, Friedhofstraße und Kreuzstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben, Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie sowie Änderungen an anderen Plankapiteln; hier: Beschluss über die Stellungnahme sowie über die Aufnahme von zwei Gebieten in den Kriterienkatalog der Gemeinde Owingen

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben, Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie sowie Änderungen an anderen Plankapiteln; hier: Beschluss über die Stellungnahme sowie über die Aufnahme von zwei Gebieten in den Kriterienkatalog der Gemeinde Owingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf Einbau von je einem Zimmer im Erd- und Obergeschoss, Änderung der Zugangstreppe und Errichtung eines Vordachs am Hauseingang auf dem Grundstück Flst. Nr. 261/2, Homberg 2, Hohenbodman

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bauantrag auf Einbau von je einem Zimmer im Erd- und Obergeschoss, Änderung der Zugangstreppe und Errichtung eines Vordachs am Hauseingang auf dem Grundstück Flst. Nr. 261/2, Homberg 2, Hohenbodman
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung des Jahresberichts 2023 über die Wasserversorgung der Gemeinde Owingen und Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Erhalt der Quelle Hohefuhren

Sitzung Gemeinderat am 16.04.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vorstellung des Jahresberichts 2023 über die Wasserversorgung der Gemeinde Owingen und Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Erhalt der Quelle Hohefuhren
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich Taisersdorf

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich Taisersdorf
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Vergabe verschiedener Straßenbaumaßnahmen sowie der Sanierungsmaßnahmen für das Wirtschaftswege- und Straßensanierungsprogramm 2024

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beschluss über die Vergabe verschiedener Straßenbaumaßnahmen sowie der Sanierungsmaßnahmen für das Wirtschaftswege- und Straßensanierungsprogramm 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Änderungsbauantrag auf Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. Nr. 76/8, Kapellenweg 11 und 11a, Owingen

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Änderungsbauantrag auf Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst. Nr. 76/8, Kapellenweg 11 und 11a, Owingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Fundtiere - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Überlingen e.V. und Erhöhung des jährlichen finanziellen Beitrags an den Tierschutzverein

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Fundtiere - Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Überlingen e.V. und Erhöhung des jährlichen finanziellen Beitrags an den Tierschutzverein
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ermächtigung zum Änderungsbeschluss für die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis (ZVBB)

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Ermächtigung zum Änderungsbeschluss für die Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Bodenseekreis (ZVBB)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Übernahme des Netzbetriebs durch den Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZVBB)

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Übernahme des Netzbetriebs durch den Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZVBB)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Kommunalwahlen 2024 - Beschluss über die Bildung des Gemeindewahlausschusses

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Kommunalwahlen 2024 - Beschluss über die Bildung des Gemeindewahlausschusses
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf Sanierung/Neubau des Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. 440, Simonshofweg 24, Billafingen

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 12
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 2
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Bauantrag auf Sanierung/Neubau des Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten auf dem Grundstück Flst. Nr. 440, Simonshofweg 24, Billafingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      2
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag auf bereits durchgeführte Sanierung des Schuppens/Garage mit geändertem Dachaufbau und Installation einer PV-Anlage sowie Erweiterung der Garage um einen Fahrradraum und Rücknahme des Abstellraums im Dachgeschoss auf den Mindestgrenzabstand auf dem Grundstück Flst. Nr. 221, Happenmühle 68, Hohenbodman

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bauantrag auf bereits durchgeführte Sanierung des Schuppens/Garage mit geändertem Dachaufbau und Installation einer PV-Anlage sowie Erweiterung der Garage um einen Fahrradraum und Rücknahme des Abstellraums im Dachgeschoss auf den Mindestgrenzabstand auf dem Grundstück Flst. Nr. 221, Happenmühle 68, Hohenbodman
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über die Annahme der im Jahr 2023 eingegangenen Spenden

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beschluss über die Annahme der im Jahr 2023 eingegangenen Spenden
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Prognosedaten zur Aufnahme von schutzsuchenden Menschen und kommunale Forderung einer Begrenzungsstrategie zur Steuerung der Migration an den Bund

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Prognosedaten zur Aufnahme von schutzsuchenden Menschen und kommunale Forderung einer Begrenzungsstrategie zur Steuerung der Migration an den Bund
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis DigitalPakt Schule - Bericht zur Umsetzung und Auftrag zur Lieferung und Installation von digitalen Tafeln

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 14
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

DigitalPakt Schule - Bericht zur Umsetzung und Auftrag zur Lieferung und Installation von digitalen Tafeln
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Sandgasse Erweiterung" in Hohenbodman - Beschluss über den städtebaulichen Entwurf

Sitzung Gemeinderat am 30.01.2024

  • Ja 13
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Bebauungsplan "Sandgasse Erweiterung" in Hohenbodman - Beschluss über den städtebaulichen Entwurf
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
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