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Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

  • 2. Aktuelle Informationen

  • 3. Einwohnerfragestunde

  • 4. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 38/31, Hinterm Dorf 6, Billafingen

  • 5. Antrag auf Löschung einer Baulast im Baulastenbuch von Billafingen, Höllsteig 2, Flst. Nr. 1005/8, Baulastenblatt Nr. 24

  • 6. 23. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich der "Photovoltaik-Freiflächenanlage Bonndorf" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Kenntnisnahme des Planentwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 7. Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung 2023/24

  • 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen - Vergabe der Planungsleistungen, Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

  • 9. Neugestaltung des Rathausvorplatzes und der dazugehörigen Bushaltestellen in Owingen - Beschlussfassung über die Vergabe der Tief-, Landschafts- und Straßenbauarbeiten

  • 10. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 4.

Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 38/31, Hinterm Dorf 6, Billafingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Antrag auf Löschung einer Baulast im Baulastenbuch von Billafingen, Höllsteig 2, Flst. Nr. 1005/8, Baulastenblatt Nr. 24
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

23. Teiländerung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen im Bereich der "Photovoltaik-Freiflächenanlage Bonndorf" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Kenntnisnahme des Planentwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Beschluss der Kindergarten-Bedarfsplanung 2023/24
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Überlingen-Owingen-Sipplingen - Vergabe der Planungsleistungen, Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Neugestaltung des Rathausvorplatzes und der dazugehörigen Bushaltestellen in Owingen - Beschlussfassung über die Vergabe der Tief-, Landschafts- und Straßenbauarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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Sitzungsteilnehmer
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  • Profilbild von Margitta Bischoff

    Frau Margitta Bischoff

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    Herr Holger Fischer

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  • Profilbild von Alexander Heller

    Herr Alexander Heller

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    Frau Elisabeth Matzner

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  • Profilbild von Daniela Mayer

    Frau Daniela Mayer

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  • Profilbild von Susanne Riester

    Frau Susanne Riester

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    Herr Anton Rothmund

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    Herr Alexander Schechter

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    Herr Jörg Schirm

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    Frau Dr. Angelika Thiel

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    Herr Markus Veit

    Gremienmitglied
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  • Profilbild von Evelin Veitinger

    Frau Evelin Veitinger

    Gremienmitglied
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    Herr Rainer Weißmann

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